Samstag, 26. Mai 2012

Sylvia Wörgetter (SN) fordert eine lungauweite Abstimmung

Lasst den Lungau abstimmen

Von Sylvia Wörgetter am 18. Mai 2012 | Kommentare ()

Direkte Demokratie. SPÖ und ÖVP reden in letzter Zeit viel von Bürgermitbestimmung. Jetzt haben sie Gelegenheit, die Probe aufs Exempel zu machen - mit einer Abstimmung über das Murkraftwerk.

Mein Kommentar: Man darf nicht vergessen, dass die Hauptbetroffenen in Ramingstein und in der Tamsweger Mursiedlung sitzen. Eine Abstimmung in einem Bezirk ist von unserer Gesetzgebung nicht vorgesehen. Und eine landesweite Abstimmung wäre wohl eine Abstimmung der Mehrheit über die Minderheit. In Ramingstein gibt es einen einstimmigen Gemeindevertretungsbeschluss gegen das Ausleitungskraftwerk.

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